| Report | Kulturation 2020 | | Dieter Kramer | Sozialmoralische Ressourcen und Transformation
| Gedanken
anlässlich eines Buches von Herfried und Marina Münkler: "Abschied vom
Abstieg. Eine Agenda für Deutschland" (Berlin: Rowohlt 2019, 511 S.)
Vorspann
Narrative vom Abstieg
Weitere Narrative vom Niedergang
Sozialmoralische Milieus
Die erneuerte liberale Demokratie
Politische Urteilskraft
Motive und Interessen
Reformen und Vorschläge
Gesellschaftliche Spaltung und Gemeinwohl
Deutschland und die Welt
Im Text erwähnte Literatur
Vorspann
Herfried Münkler (geb. 1851) von der HU Berlin schlägt 2003 in einem
Beitrag zur Enquete-Kommission „Zukunft des Bürgerschaftlichen
Engagements“ des Deutschen Bundestags vor, die „Komplementarität
zwischen Sozialstaat und Bürgergesellschaft nicht so sehr im Bereich
der Steuerung von Wohlfahrtsarrangements, sondern vor allem in der
Reproduktion sozialmoralischer Ressourcen zu suchen.“ (Münkler,
Herfried: Bürgergesellschaft und Sozialstaat. In: Zukunft des
Bürgerschaftlichen Engagements. Deutscher Bundestag (Hg.).
Bürgerschaftliches Engagement und Sozialstaat. Opladen: Leske + Budrich
2003 [Enquete-Kommission … Schriftenreihe Bd. 3], S. 15- 26, S. 17) Sie
beziehen sich auf die in Gemeinschaften geteilten Werte und Standards.
In der Konsequenz bedeutet das eine Relativierung der
Verteilungsgerechtigkeit: Ohne soziomoralische Ressourcen, so lässt
sich seine These interpretieren, werden auf Dauer auch die staatlich
organisierten Formen kollektiver Risikoabsicherung und die
Grundversorgung mit kollektiven Gütern an Akzeptanz und somit an Wert
verlieren und schließlich zerfallen. Mit anderen Worten:
Verteilungsgerechtigkeit ist wichtig; aber wenn nicht erkennbar ist,
dass alle sich als Angehörige einer dem Gemeinwohl verpflichteten
Gemeinschaft fühlen, sichert auch die Verteilungsgerechtigkeit nicht
die Zustimmung und das Vertrauen in das gesellschaftliche Ganze.
(Zitat
aus Kramer, Dieter: Es gibt ein Genug. Lebensqualität,
Enkelgerechtigkeit und die kulturellen Dimensionen zukunftsfähigen
Lebens. München: Oekom Verlag 2019).
Neugierig war ich
darauf, ob und wie in dem Buch des Ehepaares Münkler solche Ideen
vertieft werden. Um es vorweg zu sagen: Dies geschieht nicht sehr
eindrucksvoll. Gleichwohl ist das Buch interessant. Das Rad muss leider
immer wieder neu erfunden werden. Es ist schade, dass es so wenig
Diskurse gibt, die sich aufeinander beziehen: Das Buch bleibt im
historischen Teil weitgehend in der Ideengeschichte, bezieht
Kulturanthropologie oder Sozial-und Kulturgeschichte nicht ein, obwohl
Herfried Münkler einmal ein schönes Wetterau-Buch mitherausgegeben hat.
(Die Wetterau. Landschaft zwischen Tradition und Fortschritt.
Herausgegeben von Michael Keller und Herfried Münkler im Auftrag der
Sparkasse Wetterau. Friedberg 1990). Gewiss, nicht auf alle Literatur,
die einschlägig ist, können die Autoren eingehen. Aber bei einigen
wichtigen neueren Ansätzen wäre doch eine Auseinandersetzung
interessant gewesen, so zur Globalgeschichte (z. B. Iriye/Osterhammel;
im Anhang finden sich Hinweise auf hier genannte Literatur), auch
Postkolonialismus fehlt (z.B. Edward Said). Zwar wird der eher linke
kritische Autor Wolfgang Streeck genannt, aber Ulrich Brand, Dieter
Klein oder Michael Brie kommen ebenso wie andere Autoren aus dem
Umkreis des Hamburger VSA-Verlages oder der Luxemburg-Stiftung nicht
vor. Stephan Lessenich wird nur mit anderen Titeln, nicht mit dem Buch
zu den Nord-Süd-Beziehungen „Nach uns die Sintflut“ genannt, auch wo es
am Platze wäre. Kann man die Diskussionen der Linken bei einem solchen
Thema immer noch so ausschließen?
Narrative vom Abstieg
Einen Weg zum Abschied von Abstiegsängsten wollen die Autoren eröffnen.
Dazu beschreiben sie zunächst die verschiedene Narrative zum Abstieg
und greifen dabei weit in die Ideen- und Geistesgeschichte aus.
Anschließend suchen sie nach Möglichkeiten, den „Abschied vom Abstieg“
einzuleitent.
„Narrative
sind Erzählmuster, die eine Weltsicht prägen.“ (S. 110) Sie wirken
daher nicht unmittelbar wie Klassen- und Schichtzugehörigkeit, soziale
Lage oder Zugehörigkeit zu (kultur-)geographischen Einheiten oder
Staaten. Es sind kulturelle Faktoren.
Nur einige Stichworte:
Viele Narrative von Abstieg und Niedergang gibt es, auch bezogen auf
„ethnische Kollektive“ (S. 27). Die Bilder und Symbolräume vom nahen
Ende, von Aufstieg und Niedergang in geschichtlichen Zyklen werden
referiert. In ihnen vertritt Norbert Elias den progressiven Moralismus
und Universalismus (S. 68). Peter Sloterdijk schließt sich dem nicht an
und behauptet, Wut und Zorn brauchten einen Platz in der politischen
Ordnung. Er will daher die neue Aggressivität als ein Element der
Erneuerung gewertet sehen. (S. 62, 63) Barbaren können Anreger der
„Revitalisierung“ sein. (S. 152) Nicht beachtet wird, dass dies eine
Rechtfertigung jener Agitation der Rechten ist, die alle Regeln des
Anstands und der Vernunft mißachtet.
„Der Verlust ihres
Zentralnarrativs ließ die Bindekraft der Volksparteien schwinden. Der
Verweis auf den beständigen Fortschritt als Wohlstandszuwachs hatte die
Stammwählerschaft bei der Stange gehalten.“ (S. 31) Es sollte immer
besser gehen – aber Bäume wachsen nicht in den Himmel. Dieser Verlust
der Zukunft nach dem Ende des Glaubens an den Fortschritt, verbunden
mit dem Verlust der Bindekraft der Volksparteien, führt zur Entstehung
des Populismus. Für ihn werden politisch-kulturelle Erklärungen
gesucht, rechts und links können sich dabei berühren. (S. 5, 55, 57;
„Querfront“ nennen manche das)
Die Vokabel „Umvolkung“ wird
erklärt, aber argumentativ nicht so zurückgewiesen, dass man einer
solchen Behauptung in einer Diskussion wirkungsvoll begegnen könnte.
(S. 98) Fremdenangst lässt sich zum Beispiel konterkarieren mit
Neugierde und dem Hinweis auf „fremdes Begehren“ wie im Tourismus (da
sind die Menschen mindestens oberflächlich dazu in der Lage). Die
Rechten sind konkret meist gut situiert, haben auch kaum Kontakt mit
Migranten und Flüchtlingen. (S. 79) Sie pflegen aber dennoch
Ressentiments und Vorurteile. Auch wenn Verlust- und Abstiegsängste
eigentlich keine empirische Bestätigung finden, entsteht mit dem „Ende
einer Epoche kollektiver Aufstiege“ der Populismus. (S. 39, 43)
Moralisieren bringt nicht weiter. (S. 73) Auch Argumentieren nicht; man
sollte so, sagen manche, gar nicht mit Rechten reden. Aber darf man die
Begriffe und Formeln, die sie verwenden, im Alltag und am Stammtisch so
einfach stehen lassen? Muss man nicht fragen: Was meinst damit? Was
bedeutet das? Welche Konsequenzen hat das?
Angst und Furcht,
unterschiedlich zu betrachten, werden instrumentalisiert (S. 89f. 97),
so auch die Sexualangst. (S. 98) Thilo Sarrazin „wurde … zum
Protagonisten einer ethnisch-kulturalistischen Angstwelle“, fokussiert
auf den Islam. (S. 99, 101) Behandelt werden die „heikle Frage der
kollektiven Identität“ und Identitätsprozesse und der dabei verwendete
Topos vom „Abendland“. (S. 102, S. 105) Als Aufgabe steht nun an:
“Neukonturierung von Zukunftsvertrauen“– statt „melancholischer
Resignation“ wie bei Fontane in dem Roman „Stechlin“. (S. 36, 41) Ziel
der Autoren ist der titelgebende „Abschied vom Abstieg“. (S. 107)
Weitere Narrative vom Niedergang
„Das Zusammenspiel von Fakten und Narrativen ist die Voraussetzung
einer lebendigen Demokratie, insofern erst durch die erzählende
Aufbereitung des Faktischen die Chance zu einer verantwortungsbewussten
Bewertung von Politik gegeben ist.“ (S. 93/94) So ist der
Fortschrittsglaube, solange er empirisch bestätigt wird, ein
beruhigendes Narrativ. Andere Narrative beziehen sich auf
Niedergangsängste. Es gibt zyklische Vorstellungen, so bei Oswald
Spengler, es gibt Apokalypsen und einsame Warner. (S. 126) Noam Chomsky
ist ein solcher Warner. In „beeinflussbaren Entscheidungssituationen“
sind Intellektuelle „kritisches Korrektiv“. (S. 132) „Die Klage über
die Vulgarität der Massenzivilisation bei Spengler und Sieferle ist von
Inhalt wie von Gestus her keineswegs rechtspopulistisch, sondern in
seiner verächtlichen Distanz zu den breiten Massen rechtsaristokratisch.“ (S. 148)
Sozialmoralische Milieus
„Das Konzept der sozialmoralischen Milieus beschreibt die
politisch-kulturelle Überformung der sozioökonomischen Struktur einer
Gesellschaft. Es geht dabei um die konkreten Lebensformen der sozialen
Klassen, die in sie eingelassenen Wertungen, die speziellen
Anforderungen und Erwartungen eines Milieus und die damit verbundene
Perspektive von Aufstieg und Abstieg. Nicht die
sozialwissenschaftlichen Parameter stehen hier im Vordergrund, sondern
die Binnenorganisation und Selbstwahrnehmung einer sozialen Gruppe, wie
konfessionelle Bindungen, Nachbarschaften, Vereinsleben,
Parteiorganisation und vieles mehr. Das sozialmoralische Milieu gibt
Aufschluss über die Wahrnehmungs- und Bewertungsmuster sozialer
Gruppen, die sich oftmals weniger aus dem Zugriff auf die
Produktionsmittel als aus spezifischen Werten und deren Stabilisierung
durch das Milieu ergeben.“ (S. 81)
Ähnlich
argumentiert E.P. Thompson: „In jedweder Gesellschaft, in der die
sozialen Beziehungen eine klassenmäßige Anordnung angenommen haben,
gibt es eine kognitive Organisation des Lebens, die der
Produktionsweise und den historisch entwickelten Klassenformationen
entspricht … Aber innerhalb und unter diesem Gewölbe gibt es unzählige
Kontexte und Standorte, worin Männer und Frauen in der Konfrontation
mit den Zwängen ihrer Existenz sich ihre eigenen Werte herleiten und
ihre eigene Kultur schaffen, die in ihrer eigenen Lebensweise angelegt
sind.“ (Thompson 1980, S. 317/318) E.P. Thompson versucht so, die
Zusammenhänge von Klasse und Bewusstsein beschreibbar zu machen.
(Kramer2019b)
Wie diese sozialmoralischen Milieus in der Praxis
entstehen und funktionieren, wird wenig erkennbar – hier beginnen die
konkreten Aufgaben von Politik, auch von Kulturpolitik.
Die erneuerte liberale Demokratie
Angesichts der „unvollendeten Bildungsrepublik“ (S. 195 ff.) wird (mit
Dahrendorf und unter Hinweis auf die Studie „Bildungskatastrophe“ von
Georg Picht) Bildung als Bürgerrecht interpretiert (S. 193). Probleme
und Krise der Bildung werden ausführlich analysiert. An einer Stelle
wird das Bildungssystem der DDR mit dem polytechnischen Unterricht als
positive Möglichkeit, die rigide Ideologisierung als negatives Beispiel
thematisiert. (S. 242)
Vor allem interessant ist Kapitel 4: „Die Erneuerung der liberalen Demokratie“ (257). Als Krisensymptome werden benannt: Erstens
„Die Gleichgültigkeit vieler Bürger gegenüber der liberalen Demokratie
bei gleichzeitiger Erwartungsüberfrachtung des politischen System; der
Widerspruch zwischen der Expertokratie und der Herrschaft der
Narrative, und schließlich die Erosion der politischen Mitte.“ (S. 257)
Zweites Krisensymptom: „Faktizität und Narration“ sind
aus der Balance geraten, „Faktizität ist die zentrale Kontrollinstanz
der Narrative“. (S. 280) Aber ein „Beharren auf dem eigenen Wollen“,
genährt durch „fake news“ (S. 261) und Verschwörungstheorien,
unterwirft sich nicht der Faktizität. Die Folgen des Wollens werden
dann nicht zum Thema. (S. 282)
Eine „in sich selbst kreisende
Kultur der Empörung“ wird mit einem „expansiven Unterhaltungsbetrieb“
verstärkt, in dem „Entzivilisierung“ und der „gezielte Tabubruch“
Aufmerksamkeit erregen sollen und können. (S. 271; S. 273) Sloterdijk
unterstützt das. (S. 62f,) Aber die Demokratie ist darauf angewiesen,
„Regelakzeptanz“ bei der Austragung von Konflikten herzustellen, und
sie verliert an Überzeugungskraft, wenn die verloren geht. (S. 273)
Politische Urteilskraft oder Interessen und Motive?
„Woher
kommt politische Urteilskraft“, wird gefragt, bezogen auf das (Wahl-)
„Volk“. Als Problem wird betrachtet, „dass demokratische Partizipation
an Voraussetzungen und Fähigkeiten gebunden ist, über die einige mehr
und andere weniger verfügen“. (S. 277) Der politisch partizipierende
Bürger soll mit Zeitaufwand „an der Ausbildung politischer
Urteilskraft“ arbeiten (S. 279). Aber wie kann aus einem „Volk“ eine
„hinreichend große Anzahl kompetenter Bürger“ hervorgehen“,
ausgestattet mit „politischer Urteilskraft und Urteilsfähigkeit“? (S.
280)
In
der athenischen Demokratie sorgte die „Begrenzung der Bürgerschaft und
permanente Kompetenzpflege“ (S. 281) durch von Arbeit weitgehend
freigestellte Bürger für deren Kompetenz. (S. 282) Auch mit Hilfe des
Theaters geschah dies. (S. 283) Noch in der Aufklärung wird das Theater
als „Befähigungsinstanz“ verstanden. (S. 284) Die bürgerliche
Debattenkultur trägt ebenfalls dazu bei (Jürgen Habermas, dessen
Argumente man eigentlich in diesem Zusammenhang erwartet, wird nicht
zitiert). „Die Entwicklung zum kompetenten Bürger ist ein langwieriges
Projekt, während der Auftritt als Wutbürger unmittelbar möglich ist.“
(S. 289) So ist die Krise der Demokratie „zunächst eine Krise des
Bürgers, der zunehmend den mühsamen und zweitaufwendigen Weg des
Kompetenzerwerbs scheut und sich stattdessen für ein politisches
Eingreifen im Modus der Empörung entscheidet“. (S. 289) Er tut dies in
erster als Konsument von vorgestanzten Klischees.
Medien sind
wie Parteien „Gatekeeper“ im politischen Diskurs. Das Internet hat
Demokratisierung versprochen, aber durch marktförmige Information
„Filterblasen“ und „Echokammern“ erzeugt. Aus der Reflexion wird
Akklamation. „Die Argumente für oder gegen eine bestimmte Politik
werden nicht mehr geprüft und die möglichen Folgen eines Vorhabens
nicht länger bedacht; stattdessen geht es nun um emotionsgesteuerte
Unterstützung“. (S. 175)
Parteien müssen auf die Folgen von
Entscheidungen nachdrücklich hinweisen. (S. 48, s. auch S. 65, 67).
Diese Parteien, wie die Debattierzirkel eine Erfindung des Bürgertums
und der Aufklärung, haben die Verfassungsgeber als Akteur (nicht als
Filter) in die Pflicht genommen: Sie sollen mitwirken an der
politischen Willensbildung. (S. 287) Sie werden deswegen auch vom Staat
alimentiert; andere dürfen sich an ihrer Finanzierung nur kontrolliert
beteiligen. Die Parteien nehmen heute entsprechende Aufgaben nur
unvollkommen wahr.
Genannt werden die an der Schwelle zur
Entwicklung der Demokratie entstehenden Arbeiterbildungsvereine. „Nicht
als kompakte Masse, wie gern behauptet, sondern als kompetente Bürger
betraten die bislang Ausgeschlossenen die politische Bühne“ (S. 286).
Dass sie, hervorgehend aus Zünften und Gesellenverbindungen in ihren
(Zwangs-) Korporationen lange schon demokratische Entscheidungsformen
praktizierten und einübten, wird nicht erwähnt. Ähnliches geschah bei
der Verwaltung der kommunalen (gemeindlichen) Gemeinnutzen in
Bürgervertretungen (so etwa in lokalen Brunnengemeinschaften oder in
den selbstverwalteten Bewässerungsanlagen in der Schweiz und in
Südtirol). Überall wurden im „vormodernen“ Leben republikanische
Tugenden und demokratische Praktiken gepflegt. Auch die athenische
Demokratie nährte sich von den in den attischen Dörfern entwickelten
Formen gemeindlicher Selbstverwaltung.
Kompetente Bürger
müssen nicht nur im Vollbesitz ihrer geistigen Kräfte sein, sondern sie
müssen auch den Überblick über ihre Interessen und die materiellen
Zusammenhänge des überlebenssichernden Naturstoffwechsels haben.
Deswegen hatten in den Siedler-Demokratien nur die (Land-)Besitzenden
Stimmrechte (Mann 2007), und bei den Steinschen Reformen standen
ebenfalls die Besitzenden als Stimmbürger im Vordergrund.
Demokratie
wird in aufklärerischer Programmatik nur für möglich gehalten bei einem
entscheidungsfähigen und vernunftgeleiteten Wählervolk. Aber selbst
wenn alle ihre Verstandeskräfte gebrauchen würden, könnte das nicht
verhindern, dass die umgebende Welt auch von „verständigen“ Bürgern
unterschiedlich interpretiert wird.
Motive und Interessen
„Das persönliche Interesse hat eine starke Gewalt, die Begriffe zu
trüben“. Der nationalliberale Breslauer Historiker Georg Kaufmann meint
das 1912 zu die Polemiken, mit denen nach 1815 die Aristokraten ihre
Vorrechte im Staat und ihre Rechte gegen die Bauern verteidigen
(Kaufmann S. 51): Die damaligen Angriffe sind mit ihrer Schärfe und dem
aktivierten Hass der Junker und Bürokraten gegen die preußischen
Reformer von 1815/1816 nicht weniger schlimm als die Schmähschrift, die
z. B. der erste Rektor der Berliner Universität, Geheimrat Schmalz
gegen den Freiherrn vom Stein, Schleiermacher, Arndt und andere
herausgegeben hat. In ihr wird in bewusster Falschinterpretation ein
Aufruf zur Notzucht unterstellt. (Kaufmann S. 87) Sie alle erinnern in
ihrer Schärfe, mit dem Verlust der Regeln des Anstandes und mit der
Verdrehung von Tatsachen an die Polemiken der AfD im frühen 21.
Jahrhundert.
Auch
Vorurteile haben ihre Logik. Georg Lukács schreibt über jenes „falsche
Bewußtsein“, das die zeitgenössischen Intellektuellen gern den
AfD-Wählern vorwerfen: „Die dialektische Methode gestattet uns … auch
hier nicht, bei einem einfachen Feststellen der ‚Falschheit‘ dieses
Bewußtseins, bei der starren Gegenüberstellung von wahr und falsch
stehen zu bleiben. Sie fordert vielmehr, daß dieses ‚falsche Bewußtsein
‘ als Moment jener geschichtlichen Totalität, der es angehört, als
Stufe jenes geschichtlichen Prozesses, in dem es wirksam ist, konkret
untersucht werde.“ (Lukács S. 124).
Ähnlich versucht
ethnologische Feldforschung dem Denken und Verhalten der
rechtskonservativen Milieus sich zu nähern. Die us-amerikanische
Soziologien Arlie Russell Hochschild überschreitet die
„Empathieschwelle“ bei der Beschreibung der Tea-Party-Anhänger und
Trump-Wähler in Louisiana/USA. (Hochschild 2017) Bei Lukács heißt es:
„Konkrete Untersuchung bedeutet also: Beziehung auf die Gesellschaft
als Ganzes. Denn erst in dieser Beziehung erscheint das
jeweilige Bewußtsein, das die Menschen über ihr Dasein haben, in allen
seinen wesentlichen Bestimmungen. Es erscheint einerseits als etwas subjektiv
aus der gesellschaftlich-geschichtlichen Lage heraus Berechtigtes,
Verständliches und Zu-Verstehendes, also als ‚richtiges‘, und zugleich
als etwas objektiv an dem Wesen der gesellschaftlichen
Entwicklung Vorbeigehendes, sie nicht adäquat Treffendes und
Ausdrückendes, also als ‚falsches Bewußtsein‘“. (ebd. S. 125)
Da
kann dann der Proktophantasmist (einer, der infolge von
Unterleibskrankheiten an Halluzinationen leidet) im „Faust“ auf dem
Hexentanzplatz am Brocken noch so oft verzweifelt rufen: „Verschwindet
doch! Wir haben ja aufgeklärt!“ Immer können Vorurteile andocken an
Synapsen in der Lebenswelt, weil in ihr und damit „in uns selber etwas,
das wir nicht kennen wollen, ihnen entgegenkommt“ (Christa Wolf). Auch
Theodor W. Adorno relativiert die These von den „falschen
Bedürfnissen“, ebenso gern verwendet wie die vom „falschen
Bewusstsein“,: Die Freizeit- und Kulturindustrie könne die Menschen
nicht dazu nötigen, ihre Produkte zu kaufen, „verlangte nicht etwas in
den Menschen danach; aber deren eigenes Bedürfnis nach Freiheit wird
funktionalisiert, vom Geschäft erweitert reproduziert; was sie wollen,
nochmals ihnen aufgenötigt.” (Adorno 1980 S. 648)
Bei Lukács
heißt es: „Indem das Bewußtsein auf das Ganze der Gesellschaft bezogen
wird, werden jene Gedanken, Empfindungen usw. erkannt, die die Menschen
in einer bestimmten Lebenslage haben würden, wenn sie diese
Lage, die sich aus ihr heraus ergebenden Interessen sowohl in Bezug auf
das unmittelbare Handeln wie auf den – diesen Interessen gemäßen –
Aufbau der ganzen Gesellschaft vollkommen zu erfassen fähig wären. “ (Lukács a.a.O. S. 125/126)
Man
kann mit guten Gründen daran zweifeln, ob die Gesellschaft wirklich je
vollkommen intellektuell erfasst werden kann, aber die von Lukács
akzentuierte Beziehung zwischen Lebenslage und Bewusstsein wird man
deswegen doch nicht vergessen dürfen können – schon der zitierte
Historiker Kaufmann war 1912 sich ihrer bewusst. Lukács spricht von
verschiedenen Klassen. Man kann das natürlich auch auf unterschiedliche
Milieus beziehen. Und es kommt nicht darauf an, das „richtige“
Bewusstsein zu feiern, sondern den verschlungenen Prozess der
Bewusstseinsbildung anzuerkennen.
Adorno schlägt in ähnlicher
Weise eine Differenzierung vor: „Während die gesellschaftliche
Gesamtverfassung formale Gleichheit der Rechte garantiert, konserviert
sie stets noch das Bildungsprivileg und gewährt die Möglichkeit
differenzierter und fortgeschrittener geistiger Erfahrung nur wenigen.
Die Binsenweisheit, daß der Fortschritt geistiger Dinge, zumal in der
Kunst, zunächst gegen die Majorität sich anbahnt, erlaubt es den
tödlichen Feinden allen Fortschritts, sich hinter jene zu verschanzen,
die, gewiß ohne ihre Schuld, ausgeschlossen sind vom lebendigen
Ausdruck ihrer eigenen Sache.“ (Adorno 1980, S. 133). Eine solche
Unterscheidung ist kein Privileg der „Kritischen Theorie“; bei jedem
Wertkonservativen wird man ähnlich Ansprüche wieder finden können.
Solche
Überlegungen setzen ganz andere Strategien zum Aufbrechen von
„blickdichten Parallelwelten“, zum Eindringen in Echokammern oder zur
Relativierung von Filterblasen voraus als die athenische Demokratie, in
der man hoffte, mit Hilfe eines Erziehungsprogrammes durch
Theaterpflicht kompetente Staatsbürger zu bekommen. Daran muss
gearbeitet werden, und dabei werden die sozialmoralischen Ressourcen
eine wichtige Rolle spielen. Das Münkler-Buch deutet unterschiedliche
Strategien nur an: Das liberale Denken geht von den materiellen
Interessen der Bürger aus, republikanisches Denken dagegen geht von
ihrer „Tugend“. Letzteres legt so Wert auf die sozialmoralischen
Elemente in Politik und Gesellschaft. (S. 306)
Reformen und Vorschläge
Herfried und Marina Münkler bringen „Vorschläge zur Stärkung der
liberalen Demokratie“. Sie beruhen auf der „Voraussetzung, dass
befähigte Personen aus der gesamten Bürgerschaft den auf viele
Schultern verteilten Politikbetrieb am Laufen halten.“ (293) Ihr
Desinteresse ist daher gefährlich. In den Vorschlägen zur
demokratischen Erneuerung wird daran erinnert, dass Demoskopie nur
Stimmungen wiedergibt, aber keine Handlungsvorgaben gibt – die setzen
eine „Alternativen abwägende Debatte, die Prüfung möglicher Folgen und
Nebenfolgen“ voraus. (S. 313) Da haben die Parteien ihren Platz.
Kommunal-
und Gebietsreformen waren in der Vergangenheit meist eine „Entscheidung
für administrative Effizienz und gegen bürgerliche Partizipation“, (S.
309) damit auch gegen das Subsidiaritätsprinzip und gegen
„Honoratiorenverwaltung“, mit der die Besitzenden traditionell
privilegiert werden. (S. 315/316) Gefragt ist die Beteiligung möglichst
vieler an strittigen Entscheidungen, und dabei sind auch „diejenigen
die anschließend die Folgen zu tragen haben, mit in die Verantwortung
zu nehmen“ – wie in allen Formen der Selbstorganisation vor der
Industrialisierung und wie z. B. Dieter Hoffmann-Axthelm (2016) das
vorgeschlagen hat. Bürokratieabbau darf nicht nur in Privatisierung
oder Kommerzialisierung münden. Dadurch muss vielmehr der
Zuständigkeitsbereich der Zivilgesellschaft erweitert werden, (S. 316)
auch wenn es da Probleme gibt: Bürgerschaftliches Engagement
privilegiert in der Regel diejenigen, die über Bildung und vom
Einkommen verfügen. Aber das kann immer auch durchbrochen werden.
„Sozialmoralische Elemente“ sind Lebenselixier der Demokratie (307),
sie sind verbunden mit Gemeinwohl-Denken.
„Alarmismus ist kein
Schritt zur Lösung der aufgestauten Probleme, sondern blockiert
letztlich deren Bearbeitung.“ (S. 407) Der apokalyptischen Aufregung
kann keine Reaktion gerecht werden, die Einübung in
„Alles-oder-nichts-Kontroversen, in denen es keinerlei Kompromiss geben
kann“ (S. 408) muss durch die „lösungsorientierte Debatte“ ersetzt
werden. Dazu gehört die immer wieder in dem Buch geforderte „Schärfung
der politischen Urteilskraft“. (S. 409) Polarisierende Talkshows, in
denen extreme Positionen aufeinander losgelassen werden, tragen dazu
nicht bei.
Gesellschaftliche Spaltung und Gemeinwohl
Die gesellschaftliche Mitte existiert nicht mehr. Auf Räume von
„Vertrauen und Vertrautheit“ sind „Gesellschaften angewiesen, ohne
selbst dafür sorgen zu können“. (S. 324) Da wäre dann auch Heimat als
aktive Gestaltung des Lebensraumes zu verstehen, und da ist von den
Leistungen des Nationalstaates zu sprechen: Von ihm wird „Gewährung von
Sicherheit, Aufrechterhaltung von Kontrolle und Schutz vor den Folgen
der Globalisierung“ erwartet. Allenfalls „die generalisierte
Lebensweise einer internationalen Wirtschafts-, Wissenschafts- und
Künstlerelite“ (S. 325) kann auf „Nation“ als Einzelstaat verzichten.
Alle anderen sind darauf angewiesen, dass z. B. in Deutschland im
„Geltungsbereich des Grundgesetzes“ entsprechende Leistungen vorhanden
sind. Und hier wäre eher der „Verfassungspatriotismus“ zu pflegen als
die Nation aufzuwerten, denn das Grundgesetz ist Grundlage aller
sozialen Rechte.
Das
Auseinanderdriften von Metropolen und ländlichen Räume (S. 327) – einst
versuchte Raum- und Regionalplanung gegenzusteuern – wird gefördert
durch Privatisierungen. Man kann öffentlichen Wohnungsbau nutzen, um
„bestimmte Berufsgruppen arbeitsplatznah zu versorgen“. (S. 330)
Reformen des Wohlfahrtstaates sind immer wieder neu zu reflektieren.
Dabei kommt „Gemeinwohl“ ins Spiel. (S. 333) „Anders als
Gerechtigkeitsvorstellungen, die sich häufig gegen bestimmte, als
ungerechtfertigt privilegiert beschriebene Gruppen richten, haben
Gemeinwohlorientierungen den Vorzug, dass sie alle Angehörigen einer
Gesellschaft im Blick haben, von allen aber auch gleichermaßen
verlangen, dass diese ihre eigenen Interessen nicht absolut setzen.“
(S. 334) Die im Grundgesetz ausgesprochene Gemeinwohlverpflichtung ist
ein geeigneter Ansatz dafür, wird aber nicht besonders hervorgehoben.
Die Interpretation des sozialen und demokratischen Rechtsstaates bei
Wolfgang Abendroth (1967) kann hier weiterführen. „ Ein differenziertes
und operationalisiertes Gemeinwohlverständnis ist die Waage, auf der
konkurrierende Ansprüche und Erwartungen ausbilanziert werden.“ (412)
Die
Spaltung wird befördert durch „die zerstörerische Dynamik eines
entfesselten Kapitalismus“. (S. 321) In dem Buch wird unterstellt, dass
die Probleme gesellschaftlicher Spaltung nur gelöst werden können, wenn
Deutschland „seine technologische Innovationskraft und wirtschaftliche
Konkurrenzfähigkeit behält. Gelingt dies nicht, wird der für den zum
Zusammenhalt der Gesellschaft sorgende Wohlfahrtsstaat auf Dauer nicht
zu finanzieren sein. Deswegen sollen nicht die Veränderungen des
Kapitalismus, sondern die Sicherung von Innovationskraft und
Konkurrenzfähigkeit den vierten Punkt einer Agenda des
gesellschaftlichen Zusammenhalts darstellen.“ (S. 323) So hätte es auch
die Konservativen gern: Alles, aber nur keine Problematisierung der
Eigentumsverhältnisse, nur keine ernsthafte Besteuerung des Reichtums!
Nur keine Grenzen für Marketing und Werbung, nur keine gewollte
Einschränkung des Konsums. Das entspricht einer aktuellen
schwarz-grünen Wunsch-Politik.
Man kann deutlich stärker die
soziale Demokratie des Grundgesetzes betonen. Eine kulturgeschichtliche
Perspektive könnte, wie am Beispiel der Gemeinnutzen erwähnt, manche
anderen Akzente setzen. Der Vergleich mit Dieter Klein (2019) und
Positionen, wie sie entwickelt werden bei der Luxemburg-Stiftung (von
denen die Autoren nichts wissen), verspricht interessant zu werden.
Deutschland und die Welt
Deutschland, Europa und die neue Weltordnung werden in dem Münkler-Buch
schließlich zum Thema. (S. 335) Europa und der Westen sind nicht mehr
das Zentrum – was folgt daraus? Eine wirklich globale Perspektive, wie
sie durch die neueren Blicke auf die Geschichte der Welt (Iriye,
Osterhammel) möglich wären, wird nicht versucht. „Für politische
Stabilität und wirtschaftliche Prosperität zwischen westlichem Balkan
und Ägäischem Meer zu sorgen wird eine der größten Herausforderungen
der EU bleiben“. (S. 345) Angela Merkel hat mit ihrer
Flüchtlingspolitik 2015 dazu beigetragen, die armen Balkanstaaten vor
der zerstörerischen Überlastung zu bewahren. (S. 377) Daran aber
erinnert niemand mehr.
Es
werden europäische Krisenszenarien imaginiert (S. 350): Agonie,
Kerngruppe, Zerfall. „Der Weg in die Überdehnung: Süd- und
Osterweiterung der EU“ (S. 356, 364) brachte zu viele
Nettoempfängerstaaten. (S. 357) Profiteur war Deutschland. Die
Osterweiterung von NATO und EU hat letztere überdehnt. Sie zielte auf
die Einhegung von Russland und entspricht auf verblüffende Weise den
Kriegszielforderungen schon des 1. Weltkrieges: „Die Grundforderung
lautet, Rußland vom Westen abzukehren, indem wir versuchen die
russischen Ostseeprovinzen Kurland, Livland, Estland sowie das Gebiet,
das die Landbrücke zwischen den ‚baltischen‘ Provinzen und Ostpreußen
bildet, an das Deutsche Reich anzugliedern.“ Auch die Ukraine soll
möglichst von Russland losgelöst werden, verbunden mit „völkischer
Feldbereinigung“ (Claß 1917, S. 44/45, S. 47). Das waren 1917 die von
konservativen Kreisen vertretenen Kriegsziele des mit Österreich
verbündeten Deutschen Kaiserreiches. Wen das, wenn er Deutschland durch
EU ersetzt, an aktuelle Prozesse erinnert, der muss sich selbst
überlegen, wie weit er im Irrtum ist.
Die EU ist leicht zu
kritisieren, wenn man die Hintergründe und Motive ausblendet. Die oft
skandalisierte EU-„Regulierungswut“ zum Beispiel ist der Industrie und
den Lebensmittelvermarktern geschuldet (S. 387/388). Von einer
Weltordnung ohne „Hüter“ und dem Zerfall des Westens ist die Rede. (S.
393) Es gibt keinen verbindenden Wertekanon mehr (S. 401); die
Vereinten Nationen und die Aufgaben, die aus der Zerstörung der
internationalen Vertragsarchitektur durch die USA erwachsen, werden
nicht erwähnt. Die USA werden danach streben, Staaten mit bilateralen
Verträgen gegeneinander auszuspielen statt an einer internationalen
Vertragsarchitektur mitzuarbeiten. Welche Folgen die Überdehnung der
USA hat und was es bedeutet, heute die mit dem Niedergang der USA
verbundenen Risiken so zu managen, (S. 341) wie es einst beim
Niedergang der Sowjetunion gelungen ist, Kriege zu vermeiden, das wäre
eine höchst aktuelle Frage.
Im Text erwähnte Literatur:
Abendroth, Wolfgang: Antagonistische Gesellschaft und politische
Demokratie. Neuwied, Berlin 1967 (Soziologische Texte 47) Darin: Zum
Begriff des demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Grundgesetz
der Bundesrepublik Deutschland, S. 109-138.
Adorno, Theodor W.:
Freizeit. In: Gesammelte Schriften 8 (Soziologische Schriften 1). 2.
Aufl. Frankfurt am Main 1980, Werke 10.2, S. 645-655.
Adorno,
Theodor W.: Kultur und Verwaltung. In: Theodor W. Adorno: Gesammelte
Schriften 8 (Soziologische Schriften 1). 2. Aufl. Frankfurt am Main
1980, S. 122- 146, S. 133. Zuerst in Merkur XIV/1960 H. 2 S. 101-112.
Brie, Michael: Polanyi neu entdecken. Hamburg: VSA 2015.
Claß, Heinrich: Zum deutschen Kriegsziel. Eine Flugschrift. München: Lehmann 1917.
Habermas, Jürgen: Strukturwandel der Öffentlichkeit. Neuwied, Berlin: H. Luchterhand Verl. 1962.
Hochschild,
Arlie Russell: Fremd in ihrem Land. Eine Reise ins Herz der
amerikanischen Rechten. Aus dem Englischen von Ulrike Bischoff.
Frankfurt am Main, New York: Campus Verl. 2017.
Hoffmann-Axthelm,
Dieter: Lokaldemokratie und Europäisches Haus. Roadmap für eine
geöffnete Republik. Bielefeld: transcript 2016.
Iriye, Akira; Osterhammel, Jürgen (Hrsg.): Geschichte der Welt. Bd. 1-6, München: C.H. Beck; Harvard UP 2013 f.
Kaufmann, Georg [Heinrich]: Geschichte Deutschlands im Neunzehnten Jahrhundert. Volksausgabe 1.8.Tsd. Berlin: G. Bondi 1912.
Klein, Dieter: Zukunft oder Ende des Kapitalismus? Eine kritische Diskursanalyse in turbulenten Zeiten. Hamburg: VSA 2019.
Kramer,
Dieter: 2019a: Es gibt ein Genug. Lebensqualität, Enkelgerechtigkeit
und die kulturellen Dimensionen zukunftsfähigen Lebens. München: Oekom
Verlag 2019.
Kramer, Dieter 2019b: Kulturprozesse und
Gemeinschaftsbildung. Eine Skizze. In: Z Zeitschrift marxistische
Erneuerung. Frankfurt am Main H. 118 Juni 2019 S. 160-174.
Kramer,
Dieter: Machtgestützte Selbstorganisation. Eine Skizze zu Commons und
Gemeinnutzen. In: Z. Zeitschrift für marxistische Erneuerung 107, Sept.
2016, S. 76-82.
Lukács, Georg: Das Klassenbewusstsein. Aus:
Geschichte und Klassenbewusstsein Berlin 1923. In. Lenk, Kurt (Hrsg.):
Ideologie. Ideologiekritik und Wissenssoziologie. 2. Aufl. Neuwied:
Luchterhand 1964, S. 123-128.
Mann, Michael: Die dunkle Seite der Demokratie. Eine Theorie der ethnischen Säuberung. Hamburg: Hamburger Edition 2007.
Münkler,
Herfried: Bürgergesellschaft und Sozialstaat. In: Zukunft des
Bürgerschaftlichen Engagements .Deutscher Bundestag (Hg.).
Bürgerschaftliches Engagement und Sozialstaat. Opladen: Leske + Budrich
2003 [Enquete-Kommission … Schriftenreihe Bd. 3], S. 15- 26.
Said,
Edward W. (1994): Kultur und Imperialismus. Einbildungskraft und
Politik im Zeitalter der Macht. S. Fischer Verlag, Frankfurt am Main
1994.
Thompson, Edward P. (1980): Plebeische Kultur und
moralische Ökonomie. Aufsätze zur englischen Sozialgeschichte des 18.
und 19. Jahrhunderts. Ausgewählt und eingeleitet von Dieter Groh.
Frankfurt/M., Berlin: Ullstein 1980 (Sozialgeschichtliche Bibliothek,
Ullstein Materialien).
© Dieter Kramer Dörscheid/Loreleykreis Donnerstag, 28. Dezember 2019 kramer.doerscheid@web.de
|
| |