| Report | Kulturation 2020 | | Dieter Kramer | Kulturelle Prägungen hebeln Neoliberalismus aus
| Unterschiedliche
Pfade, kompetente Demokratiebürger und Konsumbürger im Sog der
Warenwelt - Betrachtungen anlässlich neuer Publikationen
Katja Kipping: „Neue Linke Mehrheiten – eine Einladung. Berlin/Hamburg: Argument-Verlag 2020.
Philipp
Ther: Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent. Eine Geschichte des
neoliberalen Europa. Berlin: Suhrkamp Verl. 2016; Bonn: Bundeszentrale
für politische Bildung 2018.
Dieter Segert: Transformation und politische Linke. Eine ostdeutsche Perspektive. Hamburg: VSA 2019
Strategie-Diskussionen
Negative Folgen der Transformation
Spielräume der Transformation
Negative Folgen der Transformation
BRD und DDR
Der Kollaps einer ganzen Kultur
Qualitäten des Demokratiebürgers
Der Konsumbürger
Strategie-Diskussionen
In der Linken gibt es eine
hoffnungsvolle neue Strategie-Diskussion, die leider durch
Ungeschicklichkeiten wie die in Kassel im März 2020 beeinträchtigt
werden. Petra Kipping hat mit einem Buch „Neue Linke Mehrheiten – eine
Einladung“ gute Anregungen geliefert. (Georg Sturm: Kabinettstisch und
Straße. Linken-Chefin Kipping fordert von ihrer Partei: Mehr Regierung
wagen. In ihrem neuen Buch wirbt sie für eine Mehrheit links der Mitte.
Sie soll Umverteilung, soziale Sicherheit und Klimaschutz massiv
vorantreiben. In: TAZ v. 4.März 2020 S. 07)
Statt eines „autoritären Kapitalismus mit Nationalismus und
marktradikaler Wirtschaftspolitik“ oder Neoliberalismus mit grünem
Anstrich will sie als Alternative Green New Deal mit sozialem Ausgleich
und ein Ausstiegs-Szenario für eine sozialökologische Transformation
mit produktiver öffentlicher Infrastruktur. Das ist nicht einfach:
Schon wenn man die absehbaren Folgen des Klimawandels abfedern will,
braucht es großen Aufwand. Und: „Selbst wenn neue linke Mehrheiten es
an die Regierung schaffen, haben sie noch lange nicht die Macht.“
(ebd.) Immerhin: Gestützt auf eine Menge von Initiativen und Impulsen
ist ein neues „Reformfenster“ von der Art denkbar wie es vor Jahrzenten
immer wieder welche gab (1968 mit Willy Brandt, 1975 mit der KSZE zum
Beispiel). Ein Katalog mit „Projekten für eine Regierung der Hoffnung“
ist denkbar (ebd.)
Die folgenden Überlegungen regen dazu an, nach Spielräumen
im Geflecht der widerspruchsreichen Realität zu suchen und Pfade in
Richtung auf sozialökologischen Wandel zu finden, statt darüber zu
spekulieren, wie eine Revolution aussehen könnte und was danach zu tun
sei. Wenn man eine sozialökologische Transformation einleiten will,
dann werden jene sozialkulturellen Rahmenbedingungen interessant, die
für Erfolg und Misserfolg der Transformationen nach 1989
mitverantwortlich waren. Sie hatten zwar ganz andere Ziele, aber
Spielräume sowie Erfolg und Misserfolg waren stark von Kultur und
Geschichte beeinflusst.
Spielräume der Transformation
Das
Buch von Philipp Ther erinnert an kulturelle Faktoren und Spielräume
bei den Wandlungen nach 1989 (Die neue Ordnung auf dem alten
Kontinent). Der vielsprachige, belesene und vielerfahrene Autor, 1967
geboren, unterrichtet osteuropäische Geschichte in Wien, war früher in
Florenz und an der Viadrina in Frankfurt/Oder. Er beschreibt die
wirtschaftlichen und sozialen Veränderungen nach 1990, wie sie als
Transformation und Ko-Transformation in Ost- und West-Europa
stattfanden.
Eine wichtige Erkenntnis aus diesem Buch: Die hier
erkennbaren Faktoren werden auch eine Rolle spielen, wenn es um eine
zukünftige sozialökologische Transformation geht. Ihre
Erfolgsaussichten und die Chancen für das Abfedern der damit
verbundenen Verwerfungen werden verbessert, wenn man diese Faktoren
analysiert.
Die Kernbestandteile des Neoliberalismus „Rückzug des
Staates aus der Wirtschaft, Sozialstaatsabbau, Deregulierung.
Privatisierung und Akzeptanz wachsender gesellschaftlicher
Ungleichheit“ (S. 87, S. 109, s. Naomi Klein) spielen bei der
Transformation nach 1989 immer eine Rolle (und zwar nicht nur in
Osteuropa, sondern auch in der „Ko-Transformation“ im Westen, vor allem
in Deutschland). Aber sie werden nie in Reinform umgesetzt. Zwischen
den Staaten bestehen deutliche Unterschiede. Das ist die wichtigste
Botschaft des Buches.
Sechs Faktoren sind für die Wende 1989/90 verantwortlich:
Dominoeffekte bzw. gegenseitige Ansteckung, Zusammenbruch oder
Implosion der Regime, Massenmobilisierung, Ökonomie, Medien,
Nationalismus. (S. 74)
Transformation und Reform bedienten sich der „Runden
Tische“: „Die Verhandlungspartner an den Runden Tischen riskierten ihr
Ansehen, übersprangen mentale Hürden und erreichten Kompromisse“, es
war in vielen Fällen eine „verhandelte Revolution“. (S. 83). Stories
und Narrative sind lange Zeit bis in die Alltagswelt hinein
einflussreich. (S. 275, Mental maps S. 276) Für den Erfolg der
Transformation verantwortlich sind „die Stabilität staatlicher
Strukturen und das hohe Ausbildungsniveau der Bevölkerung in den
postkommunistischen Staaten.“ (S. 131) Dieses Fazit „steht im Kontrast
zur Staatsskepsis der neoliberalen Chicago School und den
antikommunistischen Diskurse der neunziger Jahre“. (ebd.) „Eine
globalhistorische Perspektive bestätigt … das aus Osteuropa bekannte
Muster, nach dem jene Länder, die die Rolle des Staates beschnitten,
ihre Märkte liberalisiert und den Banken freie Hand bei der Vergabe von
Krediten gelassen hatten, besonders unter der Krise litten.“ (S. 239)
Verantwortlich für die Unterschiede sind, so kann man
präzisieren, kulturelle Faktoren, „kulturelle Prägungen und
Erwartungen.“ (S. 109) „Diese Ressourcen und Fähigkeiten entstanden
nicht über Nacht.“ (S. 130) Das hoch gewertete in langer Zeit
herausgebildete Humankapital meint „individuelle und gruppenbezogene
Ressourcen und Fähigkeiten, mit den Herausforderungen der
Transformation zurechtzukommen.“ (S. 131) Es geht „um die
Voraussetzungen, die gegeben sein müssen, um sich in einem rapide
verändernden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kontext zu
behaupten oder sogar Vorteile aus den Wirtschaftsreformen zu ziehen“
(S. 131)
Das bezieht sich auf die Transformationen nach 1989, aber
auch die sozialökologische Transformation bedarf ähnlicher
sozialkultureller Voraussetzungen.
Negative Folgen der Transformation
„Reiche
Städte, armes Land“ kennzeichnen die Länder nach der Transformation.
(S. 145) Basare und Ameisenhandel (S. 165) und der „massenhafte
Aufbruch in die Selbständigkeit“ (S. 190) sind beteiligt an dem
Aufschwung von Warschau und Prag. (S. 193, 226) Im Vergleich zur
Boomtown Warschau ist Berlin noch lange Zeit arm. (S. 209) „Die
eigentlichen Absteiger waren die Menschen in ländlichen Regionen“ (S.
158), erst die EU-Hilfen änderten daran etwas. Es ist „keineswegs
zwangsläufig, dass ein wirtschaftlicher Aufschwung oder
Modernisierungsschub mehr soziale Ungleichheit bringen muss“
(S.163/164). Auch für die sozialökologische Wende kann man das
annehmen.
Es gibt negative Folgen. Vieles trägt dazu bei, „dass nur
eine Minderheit in den postkommunistischen Gesellschaften die
Möglichkeit hatte, die neu gewonnenen Freiheiten wahrzunehmen.“ (S.
328) Und: „Wenig emotionale Zugkraft“ hatte die „Ökonomisierung des
Freiheitsbegriffes“ mit Milton Friedman, der eigene
Propaganda-Fernsehsendungen in osteuropäischen Ländern hatte und der V.
Klaus in die neoliberale Denkfabrik der Mont Pelerin Society hievte.
(S. 329)
Unübersehbar sind die Verarmung der Regionen und die
Vergrößerung der Kluft zwischen Arm und Reich. „Orte der Begegnung
zwischen der neuen Mittel- und der neuen Unterschicht sind insbesondere
in Warschau die Parkplätze vor den Supermärkten. Während die einen die
Kofferräume ihrer Autos mit Waren volltopfen, sind die anderen froh
über die Pfandmünze im zurückgelassenen Einkaufswagen und versuchen,
mit dem Einweisen in Parkplätze oder dem Sammeln von liegengebliebenen
Pfandflaschen ein paar Groschen … zu verdienen“ (S. 226). Will man das?
Sozialpolitik muss neu justiert werden. (S. 253)
Nicht am Aufstieg teilnehmende Regionen wie Galizien, die
Ostslowakei und Transkarpatien waren auch früher arm. „Es gibt deshalb
ein über mehrere Generationen hinweg übertragenes Wissen, wie man mit
Armut umgehen kann – durch Subsistenzwirtschaft der zu Hause
gebliebenen und großräumige Arbeitsmigration der erwerbsfähigen
Generationen.“ (S. 151) Migration ist immer ein Ausweg. (S. 269, 270,
271) Die Fähigkeit des Umgangs damit gehört zum „Humankapital“ der
Transformationsgesellschaften. Dass Migration in all diesen Ländern
eine große Rolle spielt, während gleichzeitig in den
Prosperitätsregionen über Heimat diskutiert wird, gehört zu den
Paradoxien.
Unverzichtbar sind sozialmoralische Ressourcen. „Eine
wichtige Rolle spielt die Wertorientierung der Bevölkerung, denn in
Polen, der Slowakei, Ungarn und der Westukraine ist es üblich, dass man
sich unter nahen Angehörigen hilft, dass jüngere Familienmitglieder die
mageren Renten der älteren Generation aufbessern oder dass Großeltern
Opfer für die Kinder und Enkel bringen.“ (S. 152) Andere
traditionell-kulturelle Unterschiede fallen ebenfalls auf: Die
„postkommunistischen Länder sind allesamt keine Mietermärkte wie
Deutschland oder Österreich, sondern ‚Eigentümermärkte‘“. (S. 245)
Nicht in allen Ländern gibt es „Anknüpfungspunkte an früheres
Unternehmertum“ (S. 118) – das ist „strukturelle Vorprägung und
Pfadabhängigkeit“, (S. 119) die freilich nicht überschätzt werden soll.
Die demographische Entwicklung spielt eine Rolle, ferner die Weckung
von Wünschen durch Werbung. (S. 248)
Unterscheiden kann man „eine neoliberale Ordnung mit
sozialstaatlicher Abfederung“ (Visegrad-Staaten), „eindeutig
neoliberale Regime bzw. Marktwirtschaften ohne Attribute (Baltikum,
Rumänien und Bulgarien), das neokorporatistische Modell Slowenien) und
… die oligarchisch-neoliberalen Systeme (postsowjetische Staaten… ).“
(S. 249)
Der italienische Süden wird zum Vergleich herangezogen. Der
Schweizer Volkskundler Arnold Niederer (Interfamiliäre und
intrafamiliäre Kooperation In: In Memoriam António Jorge Dias.
Lissabon: Instituto de alta Cultura 1974, S. 359-367) hat die
sozialkulturellen Besonderheiten herausgearbeitet, die schon im frühen
20. Jahrhundert diskutiert wurden und auch unter Mussolini zu
Eingriffen führten, mit denen die regionale Kluft überwunden werden
sollte. Diese Kluft wurde begünstigt durch die
kapitalistisch-bürgerliche Akzentuierung im Risorgimento. (S. 268)
Investitionsprogramme, wie sie für osteuropäische Staaten entwickelt
wurden, fehlten Ende des 20. Jahrhundert in Italien: Man hätte „ein
Investitionsprogramm für Solarenergie oder solargetriebene
Warmwasserseicher“ auflegen müssen. (S. 311)
Der Ursprung von abwertenden Stereotypen über den Süden
„liegt im aufklärerischen und okzidentalistischen Fortschrittsdenken,
das im 18. Jahrhundert aufkam. In dieser Tradition steht letztlich auch
der Neoliberalismus, insbesondere mit seiner Ausrichtung auf ein
bestimmtes historisches Entwicklungsmodell, in diesem Fall dem eines
liberal-demokratischen Systems mit einer freien Marktwirtschaft. Aus
diesem aufklärerischen Fortschrittsdenken ergab sich ein ganzes Bündel
von Vorstellungen über die eigene Modernität sowie jene europäischen
Länder oder Großregionen, die als rückständig eingestuft wurden.“ (Ther
272) Georg Forster bei seiner mit Alexander von Humboldt unternommenen
Rheinreise (Kramer, Dieter: Es gibt ein Genug. München 2019) und Goethe
auf seiner Italienreise reflektieren und relativieren dies auf je ihre
Weise.
Mit Charles Taylor plädiert Ther ebenso wie viele
Demonstranten der Umbruchszeit für die „ethische Einbettung der
Freiheit“ und für „Gemeinsinn und Solidarität“ wie im
kommunitaristischen Denken (S. 328, S. 309). Von der
„Zivilgesellschaft“ wird seit den 1980er Jahren und seit Solidarność in
Polen gesprochen. (S. 290) Putnam und Gramsci stehen als Stichwortgeber
im Hintergrund.
Die EU-Erweiterung stoppte in den Transformationsländern
den Trend zu „einer immer tieferen sozialen Kluft.“ (S. 165) Und
feststellen kann man: „Eine wichtige Rolle für die egalitäre
Gesellschaftsordnung in Slowenien und Tschechien spielten außerdem die
Gewerkschaften, die in beiden Ländern eine starke Stellung
aufrechterhalten konnten.“ (S. 164) „Überall dort, wo eine tiefe
soziale Kluft entstand, entwickelte sich die Wirtschaft weniger
dynamisch.“ (S. 173) Kulturhistorische und sozialgeschichtliche
Betrachtungen helfen die Unterschiede zu erklären. (S. 177/178).
Gern spricht man von Kultur-Transfers. Aber heute meidet
die „Transfergeschichte“ „Begriffe wie Diffusion und Einfluss“. „Auch
der Neoliberalismus und die damit verbundenen wirtschafts- und
sozialpolitischen Vorstellungen wurden nirgends eins zu eins
übernommen, sondern für die jeweils eigenen Zwecke adaptiert.“ (S. 285)
Nicht alles folgt dem Dogma des Neoliberalismus. Die 1998 in manchen
Staaten eingeführten privaten Rentenfonds (kapitalgedeckte
Rentenversicherungen) werden nach der Krise meistens wieder kassiert
oder verstaatlicht (S. 127, 303), der Zenit des Neoliberalismus scheint
überschritten. (S. 304).
BRD und DDR
Die Rhetorik der
rot-grünen Sozialreform auch in Deutschland wurde verbunden mit
Begriffen wie „Moderne“, „Modernisierung“, “Innovation“, „Aufbruch“ und
„Zukunft“. Das bedeutete, „dass die Gegner als rückwärtsgewandt und
konservativ, als Blockierer und Betonköpfe hingestellt werden konnten“.
(S. 297) Hartz IV war eine kalte Enteignung, die an die
Überlebenssubstanz geht. (S. 292; vgl. Ypsilanti, Andrea : „Und morgen
regieren wir uns selbst“ [Eine Streitschrift] Frankfurt am Main:
Westend Verlag 2017) „Für die ostdeutsche Gesellschaft bedeuteten die
Hartz-Gesetze jedoch einen massiven Einschnitt, weil in Relation zur
Gesamtbevölkerung viel mehr Menschen betroffen waren als in den alten
Bundesländern.“ (S. 307).
Die DDR wurde ausgeblutet (S. 98) und „der radikalsten
Schocktherapie im postkommunistischen Europa unterzogen.“ (S. 94) Auch
anderswo gab es freilich „Plünderer-Kapitalismus“. (S. 103) Es hat
„Ostdeutschland im absehbarer Zeit keine Chance … das Niveau der alten
Bundesrepublik zu erreichen.“ (S. 234) Ländliche Regionen fallen weiter
zurück. Erkennbar ist beim Vergleich „die Bedeutung der Transformation
von unten, aus der Gesellschaft heraus, die in der ehemaligen DDR
vernachlässigt wurde.“ (ebd.)
Der Solidaritätszuschlag wird 1991 von allen erhoben, auch
den Ostdeutschen. Dennoch glauben viele Westdeutsche, sie müssten die
anderen subventionieren. „Ende der neunziger Jahre geronnen die
gegenseitigen Stereotype dann zum ‚Jammerossi‘ bzw. zum ‚Besserwessi‘“.
(S.306) „Die CDU drohte der ehemaligen DDR mit Mittelentzug, wenn dort
weiter so viele Menschen die PDS wählen sollten. … Helmut Schmidt
kanzelte 2003 die Ostdeutschen für ihre ständigen Klagen ab und
erklärte in einem kleinen Wutausbruch, er finde dies ‚zum Kotzen‘. Er
behauptete in einem Interview ferner, Frauen im Osten erhielten
durchschnittlich höhere Renten.“ (S. 307) Er verschwieg aber dabei,
dass dies an der höheren Frauenerwerbsquote lag.
Die schlimmste Entwertung der Lebensleistung der DDR-Bürger
in der „Wendezeit“ war, ihnen zu sagen „Ihr habt umsonst gelebt“ – im
Vergleich zu den westdeutschen, die in dieser Zeit Reichtümer angehäuft
haben. Gerhard Schröder erinnert an die „Lebensleistung“ der
Ostdeutschen. (S. 306) „Für Gauck war der ‚Preis der Freiheit‘, die
1989 gewonnen wurde, die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich.“ (S
310) Die Neubewertung der Ostdeutschen erkennt ihre Leistungen an. (S.
309)
„Der Neoliberalismus ist auf einen regulierenden Staat
angewiesen.“ (S. 355) Braucht man ihn dann noch als Programm? Der Staat
muss für die Stärkung des „Humankapitals durch Investitionen in
benachteiligte Schichten und Regionen“ sorgen. Ob der „Neoliberalismus
die Entstehung einer … Mittelschicht fördert, ist fraglich.“ (S. 355)
Ther schließt sein Buch mit einem Bild: Im fahrenden Zug der
Transformation treten immer neue Akteure auf, und die früher
großzügigen Geldgeber verlangen jetzt Erträge und fordern auf, den
Gürtel enger zu schnallen. (S. 361) Die weitere Fahrt des Zuges wird
vom globalen Kontext abhängen. (S. 363) – USA und China sind da
wichtig, neuerdings auch Viren: Die Corona-Pandemie hat in China die
Umweltbelastung deutlich verringert. Damit wurde gezeigt, dass
sozialökologische Transformation möglich ist, und mit etwas Weniger
verhungern die Leute auch nicht. Wieviele Leute werden in China am
Virus sterben, und wieviele werden nicht sterben, weil die Luft besser
geworden ist? Gleicht sich das aus? Aber wieviele Kinder werden mehr
geboren, weil die Menschen mehr Zeit füreinander haben? Fragen über
Fragen.
Kulturelle Unterschiede sind Thema jeden Party-Gespräches, wenn von den Italienern, Spaniern
die Rede ist. Aber präzisiert wird es selten. (S. 270, 271) Ther
fordert dazu auf, dies zu tun. Und: Wenn man eine sozialökologische
Transformation einleiten will, wird man gut daran tun, diese von Ther
herausgearbeiteten sozialkulturellen Rahmenbedingungen zu analysieren.
Der Erfolg hängt davon ab.
Der Kollaps einer ganzen Kultur
Ein
anderes Buch thematisiert einige Probleme aus der Perspektive der
ehemaligen DDR. (Segert, Dieter: Transformation und politische Linke)
Aus subjektiver Perspektive beschreibt der Autor, wie ihm nach seiner
DDR-Karriere als Politik-Hochschullehrer eine zweite gelingt. Nicht nur
für die „Dienstklasse“, zu der er gehörte, bedeutet 1989 den Kollaps
einer ganzen Kultur. Seilschaften gibt es nicht nur im Osten. (S. 98)
Der Umgang mit den DDR-Wissenschaftlern ist für ihn ungerecht. Und des
Ministeriums für Staatssicherheit wegen kann dem ganzen Staat nicht die
Legitimation abgesprochen werden (S. 32). Es geschah Unrecht, aber es
war kein Unrechtsstaat (so lautet die entsprechende Formel bei
Ramelow). Der Prager Frühling wird nicht nur von seinem Scheitern her
betrachtet, sondern bleibt wegen seiner Programmatik interessant. (S.
91)
Beim Aufbau einer neuen Lebensperspektive kann auch für
Segert das frühere Projekt nicht völlig entwertet werden. Es muss in
der Art, wie Ther es beschreibt, als Teil des „Humankapitals“
betrachtet werden, mit dem Neues aufgebaut wird.
Zwei in diesem Buch angesprochene Themen, die auch für das
Ther-Buch wichtig sing, lohnt sich intensiver zu erörtern: Segert
fragt, welchen Herausforderungen die Demokratie sich stellen muss, und
wie mit der Dynamik des Konsums umzugehen ist.
Qualitäten des Demokratiebürgers
Zuerst: „Die Demokratie ist generell eine sehr voraussetzungsvolle
politische Ordnung.“ (Segert S.134). Aber je mehr Ansprüche man in der
Demokratie an die Bürger stellt, desto schwieriger wird es. In
aufklärerischer Programmatik wird Demokratie üblicherweise nur für
möglich gehalten bei einem entscheidungsfähigen und vernunftgeleiteten
Wählervolk. Selbst wenn alle ihre Verstandeskräfte gebrauchen würden,
könnte das nicht verhindern, dass die umgebende Welt auch von
„verständigen“ Bürgern unterschiedlich interpretiert wird. „Woher kommt
politische Urteilskraft“, wird gefragt, bezogen auf das (Wahl-) „Volk“.
(Münkler, Herfried; Münkler, Marina: Abschied vom Abstieg. Eine Agenda
für Deutschland. Berlin: Rowohlt 2019) Als Problem wird betrachtet,
„dass demokratische Partizipation an Voraussetzungen und Fähigkeiten
gebunden ist, über die einige mehr und andere weniger verfügen“.
(Münkler S. 277)
Das ist ein anspruchsvolles Programm. Der politisch
partizipierende Bürger soll mit Zeitaufwand „an der Ausbildung
politischer Urteilskraft“ arbeiten (ebd. S. 279). Aber wie kann aus
einem „Volk“ eine „hinreichend große Anzahl kompetenter Bürger“
hervorgehen“, ausgestattet mit „politischer Urteilskraft und
Urteilsfähigkeit“? (ebd. S. 280) „Die Entwicklung zum kompetenten
Bürger ist ein langwieriges Projekt, während der Auftritt als Wutbürger
unmittelbar möglich ist.“ (ebd. S. 289) So ist die Krise der Demokratie
„zunächst eine Krise des Bürgers, der zunehmend den mühsamen und
zweitaufwendigen Weg des Kompetenzerwerbs scheut und sich stattdessen
für ein politisches Eingreifen im Modus der Empörung entscheidet“.
(ebd. S. 289) Er tut dies als Konsument von vorgestanzten Klischees –
eine Vorgehensweise, die, wenn man sie aus kommunikationstheoretischer
Perspektive betrachtet, mehr oder weniger von allen praktiziert wird.
Kompetente Bürger sollen nicht nur im Vollbesitz ihrer
geistigen Kräfte sein, sondern sie müssen auch den Überblick über ihre
Interessen und über die materiellen Zusammenhänge des
überlebenssichernden Naturstoffwechsels haben. Wenn man sich auf die
Forderung einlässt, dass nur „verständige Bürger“ entscheiden sollen,
gerät man schnell in eine Falle. Am ehesten kann man ihr entgehen, wenn
man die Entscheidungen der Individuen und die materiellen Folgen dieser
Entscheidungen deutlich miteinander koppelt: Dann müssen sie die
Konsequenzen ihrer Entscheidungen berücksichtigen.
Auch das ist nicht einfach: „Das persönliche Interesse hat
eine starke Gewalt, die Begriffe zu trüben“. Das meint der
nationalliberale Breslauer Historiker Georg Kaufmann (1842-1929) im
Zusammenhang mit den Polemiken, mit denen nach 1815 die Aristokraten
ihre Vorrechte im Staat und ihre Rechte gegen die Bauern verteidigen
(Kaufmann, Georg [Heinrich]: Geschichte Deutschlands im Neunzehnten
Jahrhundert. Berlin: G. Bondi 1912, S. 51): Die damaligen Angriffe sind
mit dem aktivierten Hass der Junker und Bürokraten gegen die
preußischen Reformer von 1815/1816 nicht weniger schlimm als die
Schmähschrift, die z. B. der erste Rektor der Berliner Universität,
Geheimrat Schmalz mit „Fake-News“ gegen den Freiherrn vom Stein,
Friedrich Schleiermacher, Ernst Moritz Arndt und andere herausgegeben
hat. In ihr wird in bewusster Falschinterpretation ein Aufruf zur
Notzucht unterstellt. (Kaufmann S. 87) Sie alle erinnern in ihrer
Schärfe, mit der Verachtung der Regeln des Anstandes und mit der
Verdrehung von Tatsachen an die Polemiken der AfD im frühen 21.
Jahrhundert.
Auch interessengeleitete Vorurteile haben ihre Logik. Georg
Lukács, einst als unorthodoxer linker Theoretiker viel gelesen,
schreibt über jenes „falsche Bewußtsein“, das die zeitgenössischen
Intellektuellen gern den AfD-Wählern vorwerfen: „Die dialektische
Methode gestattet uns … auch hier nicht, bei einem einfachen
Feststellen der ‚Falschheit‘ dieses Bewußtseins, bei der starren
Gegenüberstellung von wahr und falsch stehen zu bleiben. Sie fordert
vielmehr, daß dieses ‚falsche Bewußtsein‘ als Moment jener
geschichtlichen Totalität, der es angehört, als Stufe jenes
geschichtlichen Prozesses, in dem es wirksam ist, konkret untersucht
werde.“ (Lukács S. 124).
Bei Lukács heißt es daher: „Konkrete Untersuchung bedeutet
also: Beziehung auf die Gesellschaft als Ganzes. Denn erst in dieser
Beziehung erscheint das jeweilige Bewußtsein, das die Menschen über ihr
Dasein haben, in allen seinen wesentlichen Bestimmungen. Es erscheint
einerseits als etwas subjektiv aus der
gesellschaftlich-geschichtlichen Lage heraus Berechtigtes,
Verständliches und Zu-Verstehendes, also als ‚richtiges‘, und zugleich
als etwas objektiv an dem Wesen der gesellschaftlichen
Entwicklung Vorbeigehendes, sie nicht adäquat Treffendes und
Ausdrückendes, also als ‚falsches Bewußtsein‘“. (ebd. S. 125)
Da kann dann der Proktophantasmist (einer, der infolge von
Unterleibskrankheiten an Halluzinationen leidet) im „Faust“ auf dem
Hexentanzplatz am Brocken noch so oft verzweifelt rufen: „Verschwindet
doch! Wir haben ja aufgeklärt!“ Immer können Vorurteile andocken an
Synapsen in der Lebenswelt, weil in ihr und damit „in uns selber etwas,
das wir nicht kennen wollen, ihnen entgegenkommt“ (Christa Wolf). Auch
Theodor W. Adorno relativiert die These von den „falschen
Bedürfnissen“, ebenso gern verwendet wie die vom „falschen
Bewusstsein“: Die Freizeit- und Kulturindustrie könne die Menschen
nicht dazu nötigen, ihre Produkte zu kaufen, „verlangte nicht etwas in
den Menschen danach; aber deren eigenes Bedürfnis nach Freiheit wird
funktionalisiert, vom Geschäft erweitert reproduziert; was sie wollen,
nochmals ihnen aufgenötigt.” (Adorno 1980 S. 648)
Bei Lukács wird formuliert, wie es weitergehen müßte:
„Indem das Bewußtsein auf das Ganze der Gesellschaft bezogen wird,
werden jene Gedanken, Empfindungen usw. erkannt, die die Menschen in
einer bestimmten Lebenslage haben würden, wenn sie diese Lage, die sich
aus ihr heraus ergebenden Interessen sowohl in Bezug auf das
unmittelbare Handeln wie auf den – diesen Interessen gemäßen – Aufbau
der ganzen Gesellschaft vollkommen zu erfassen fähig wären.“ (Lukács
a.a.O. S. 125/126)
Man kann mit guten Gründen daran zweifeln, ob die
Gesellschaft wirklich je vollkommen erfasst werden kann, aber die von
Lukács akzentuierte Beziehung zwischen Lebenslage und Bewusstsein wird
man deswegen nicht vergessen dürfen können – schon der zitierte
Historiker Kaufmann war 1912 sich ihrer bewusst.
Lukács spricht von verschiedenen Klassen. Man kann das auch
auf unterschiedliche Milieus beziehen. Und es kommt nicht darauf an,
das „richtige“ Bewusstsein zu feiern, sondern den verschlungenen
Prozess der Bewusstseinsbildung anzuerkennen. Solche Überlegungen
setzen ganz andere Strategien zum Aufbrechen von „blickdichten
Parallelwelten“, zum Eindringen in „Echokammern“ oder zur Relativierung
von „Filterblasen“ voraus als die athenische Demokratie. In ihr hoffte
man, mit Hilfe eines Erziehungsprogrammes durch Theaterpflicht
kompetente Staatsbürger zu bekommen. In den nordamerikanischen
Siedler-Demokratien hatten nur die (Land-)Besitzenden Stimmrechte. Bei
den Steinschen Reformen vor mehr als 200 Jahren standen ebenfalls die
Besitzenden als Stimmbürger im Vordergrund, weil man von ihnen am
ehesten erwartete, dass sie sich orientieren würden am Gemeinwohl,
damals als identisch mit den Interessen aller Besitzenden gedacht.
Ähnlich funktioniert die Demokratie auf Gemeindeebene in
der vorbürgerlichen Ständegesellschaft: Alle Nutzniesser des
Gemeinbesitzes sind einbezogen und wissen, dass sie über die
Rahmenbedingungen ihres eigenen Lebens entscheiden. Viele
zeitgenössische Überlegungen zur direkten Demokratie beachten diese
Zusammenhänge. Sie gehen davon aus, direkte Demokratie in jenen
Bereichen zu praktizieren, in denen die Folgen unmittelbar erkennbar
werden. Wenn und soweit das eingeübt ist, wird entsprechendes Denken
auch auf Entscheidungen auf größerer Ebene übertragbar. Bei dem Aufbau
solcher Strukturen und Prozeduren müssen auch Parteien (die ja
mitwirken sollen an der öffentlichen Meinungsbildung) und Medien
entsprechend zu agieren aufgefordert werden und in der Lage sein. Immer
muss auf die Konsequenzen der Entscheidungen hingewiesen werden. Am
ehesten finden sich solche Strukturen heute in der Schweizer
Demokratie.
Der Konsumbürger
Ähnlich große
Herausforderungen ergeben sich, wenn es um den Konsum geht. Dieter
Segert denkt über den Sog der Warenwelt nach: „Wenn einem eine
Warenwelt vor Augen steht, aber praktisch unerreichbar ist, wächst das
Verlangen danach. Die Erfahrung der Mangelwirtschaft erzeugt die
Anbetung des Überflusses.“ (S. 115) Man kann darüber nachdenken, wie es
sich verhält, wenn einem die Überfluss-Warenwelt nicht ständig vor
Augen steht. Dann lässt sich erkennen, dass „Mangelwirtschaft“ eine
Frage der Interpretation und Konstruktion ist: Bedürfnisse entfalten
sich in erster Linie in einem konkreten Möglichkeitsraum, in dem die
Individuen leben (sie können sich kaum vorstellen, was noch alles
möglich ist). Erst die kapitalistische Marktgesellschaft vergrößert den
Möglichkeitsraum so, dass die Bedürfnisse beliebig steigerungsfähig
erscheinen.
Die Wachstumsgesellschaft favorisiert den unbegrenzten
privaten Konsum. Um ihn hervorzulocken greift sie in die Souveränität
der Konsumenten ein; Werbung bedeutet einen „Eingriff in ihre eigenen
Lebensvorstellungen“. Werbung muss sich der „politischen
Auseinandersetzung über die Erwünschtheit solcher Entwürfe stellen“.
(Biedenkopf, Kurt H.: Es liegt an der Politik, das Heile-Welt-Bild der
Werbung zu korrigieren [Referat vor dem Zentralausschuß der
Werbewirtschaft 1987]. In: Frankfurter Rundschau v. 18.7.1987, Dok.)
Auf jeden Fall ist es wichtig, dass die Individuen zusammen mit
Ihresgleichen in eigener Kompetenz unbeeinflusst von fremden
(ökonomischen) Interessen frei entscheiden können, was ihnen wichtig
und lebenswert ist und womit sie ihrer Existenz Sinnhaftigkeit
verleihen können.
Der Wirtschaftswissenschaftler Karl Oldenberg schreibt
1923: „Man frage den durchschnittlichen Hausvater, ob ihm nicht, in
diesem niederträchtigen Wettlauf der oktroyierten sozialen Ansprüche,
unabhängig von der Stufe seines Einkommens, immer noch gerade 10 – 20 %
seines Einkommens fehlen, um das soziale Existenzminimum seiner Familie
zu decken“ (zit. Kamer: Es gibt ein Genug). Das scheint
allgemeingültig, und man kann es auf alle Lebenswelten mit ihren
Möglichkeitsräumen anwenden. Der „Capability Approach“ von Amartya Sen
lässt sich in dieser Richtung interpretieren. (Sen, Amartya: Capability
Approach Ansatz der Verwirklichungschancen oder Befähigungsansatz. =
Was macht ein gutes Leben aus? Der Capability Approach im
Fortschrittsforum. Bonn: 2014. Friedrich-Ebert-Stiftung)
Appelle zur Veränderung des Lebensstils gibt es zuhauf,
jüngst auch aus buddhistischer Sicht. (Folkers, Manfred; Paech, Niko:
All You need ist Less. Eine Kultur des Genug aus ökonomischer und
budhhistischer Sicht. München: Oekom 2020) Sie mögen auch manchen zum
Nachdenken anregen. Aber politische Konsequenzen haben sie erst, wenn
viele sie übernehmen und die politischen Entscheidungsträger zwingen,
entsprechende auf die gesamte Gesellschaft bezogene Weichen zu stellen.
Die südtiroler Kampagne „Pestizidfreies Mals“ (Schiebel 2017) hat
gezeigt, was möglich ist, und wie schwierig es aber auch ist.
Segert meint: „Es geht aber nicht um bloßen Verzicht,
sondern um den Übergang zu ‚freiwilliger Schlichtheit‘ (Mattieu
Ricard). Die Änderung des Konsumverhaltens kann nur gelingen, wenn sie
mit einem Gewinn an Lebensfreude einhergeht.“ (S. 159) Hier ist der
Hinweis auf Lebensqualität angebracht.
Dennoch ist zu fragen: „Wie kann diese
‚Überflussgesellschaft‘ der Waren von innen heraus überwunden werden?
Zunächst kann ein anderer Umgang mit den Dingen vieles ändern.
Zurücktreten und den Augenblick genießen. Sich nicht alles von den
Algorithmen der Social Media diktieren lassen. Behutsam mit der äußeren
Natur umgehen. Genauer ihre Vielfalt zur Kenntnis nehmen. Um die
Schönheit der Welt zu erfahren, muss man nicht alle ihre schönen Orte
selbst besuchen. Es reicht aus, sich einige von ihnen auszuwählen, und
dann sich die Zeit dafür nehmen, genau hinzuschauen.“ (Segert S. 118)
„Ich möchte mit diesen Zeilen für eine bestimmte Haltung zur Welt um
und außer uns werben: für ein beobachtendes Staunen.“ (S. 118)
Man kann einen Schritt weiter gehen: Politik, vor allem
Kulturpolitik als Teil der Infrastruktur-Politik, soll (und kann) Wege
und Pfade eröffnen, den Menschen solche Erlebnis- und Umgangsformen zu
ermöglichen. Man kann sie mit Rückkopplungsschlaufen durch positive
Erfahrungen lernen: Die Naturfreunde mit ihrer Praxis und mit einzelnen
ihrer Vertretern haben das bei mir bewirkt, aber auch „Bildergespräche“
mit der „Kunstgesellschaft“ in Frankfurt am Main trugen dazu bei.
Deshalb: Wenn man Ausstellungen mit Kunst oder mit Künstlerinnen und
Künstlern veranstalten will, soll man auch Möglichkeiten zur
intensiveren personalaufwändigen Auseinandersetzung damit schaffen.
© Dieter Kramer Dörscheid/Loreleykreis
kramer.doerscheid@web.de
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