| Thema | Kulturation 2/2005 | | Kulturelle Differenzierungen der deutschen Gesellschaft | | Franziska Heinze und Sebastian Stoppe | Aufbruch in eine neue Republik
Ein Essay | I.
Seit der deutsch-deutschen Einheit im Jahre 1990 hat es wohl kaum
ein Thema auf der politisch-kulturellen Ebene so verstanden, andere
innenpolitische Diskurse zu überlagern wie die Differenzierung zwischen
Ost- und Westdeutschland. Gleich welche Diskussion in der Wissenschaft,
der Politik oder den Medien momentan Konjunktur hat, nahezu jedes Thema
differenziert zwischen Ost- und Westdeutschen. Damit steht nicht eine
geografische Unterscheidung im Vordergrund, sondern vielmehr die
Betonung von 40 Jahren getrennter Vergangenheit. Als Beispiel mag die
soeben stattgefundene Bundestagswahl 2005 dienen: 15 Jahre nach der
deutschen Einheit wird immer noch ein argwöhnischer Blick darauf
geworfen, ob „der Osten bestimmt, wer in Deutschland Kanzler wird“
(Edmund Stoiber, 05. August 2005). Dieses willkürlich zitierte Ereignis
mag nur stellvertretend für zahllose Unterscheidungen zwischen West-
und Ostdeutschland stehen, die sich quer durch alle innenpolitischen
Themen – sei es die Arbeitslosenstatistik oder das
Medienkonsumverhalten – ziehen.
Jubiläumsjahre wie dieses rufen in Politik und Gesellschaft jedoch
immer auch mahnende Worte nach einer inneren Einheit Deutschlands
hervor, zu deren Erreichung eine Beseitigung ökonomischer Differenzen
zwischen Ost und West als dringend notwendig erachtet werden.
Doch basiert die Unterscheidung in Ost und West nur auf der
ökonomischen und damit auch soziostrukturellen Ungleichheit?
Kristallisieren sich nach 15 Jahren deutsch-deutscher Geschichte mehr
ost- und westdeutsche Eigenheiten als Gemeinsamkeiten heraus? Was macht
eine gesamtdeutsche Bundesrepublik aus?
Wir wollen in diesem Essay anregen, die Einheit Deutschlands mit
den Augen von 2005 zu betrachten und aufzeigen, dass womöglich die
bewusste Unterscheidung in Ost und West vor dem Hintergrund der
deutschen Einheit das eigentliche Problem darstellen könnte.
II.
Nach vierzig Jahren getrennter Entwicklung überraschte die rasante
Entwicklung der friedlichen Revolution 1989 die alte Bundesrepublik.
War kurz nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges in der neu gegründeten
Bundesrepublik der Ruf nach einer schnellen Wiedervereinigung noch
laut, so arrangierte sich der Westen nach und nach mit der „Zone“ und
dem Status Quo. Die vorsichtige, jedoch kontinuierliche Annäherung
zwischen Bundesrepublik und der „Zone“ – wie die DDR im westdeutschen
Sprachgebrauch abfällig genannt wurde – in den siebziger Jahren unter
Willy Brandt, kann unter diesem Aspekt auch als eine späte Anerkennung
der DDR verstanden werden, wenngleich die besondere Beziehung zwischen
beiden deutschen Staaten stets besonders hervorgehoben wurde. Umso
überraschter musste die alte Bundesrepublik auf den Umbruch im Osten
reagieren, hatte man sich doch in Gedanken schon längst mit einer
Teilung Deutschlands abgefunden.
Auf dem Gebiet der DDR artikulierte sich die friedliche Revolution
nicht nur in der berühmten Skandierung des eigenen
Selbstbestimmungswillen („Wir sind das Volk!“), sondern auch in der
Anspielung „Wir sind ein Volk!“ auf die Teilung der deutschen Nation
sowie in dem Willen, aus dem im Zerfall begriffenen Staat
herauszuwollen. Dabei mag man unterstellen, dass die Ostdeutschen den
Westen durchaus als Vorbild sahen.
Wir haben also guten Grund zu der Annahme, dass auf der einen Seite
ein konsternierter Westen sich konfrontiert sah mit dem Osten, der dem
westlichen System nacheifern wollte. Und wenn nun der Osten so werden
wollte wie der Westen, was lag näher als im Laufe des folgenden Jahres
die Weichen für einen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik zu stellen?
Das Problem ist aber: Auch wenn die Ostdeutschen unzufrieden mit
ihrem herrschenden System waren, lag in dem Beitritt der DDR zu einem
für diesen Staat völlig wesensfremden Gesellschafts-, Sozial- und
Wirtschaftssystem ein unausweichlicher Automatismus?
Festzuhalten ist in jedem Fall, dass die Deutsche Einheit nach Art.
23 GG als Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur
Bundesrepublik Deutschland vollzogen wurde, was in letzter Konsequenz
bedeutete, dass eben diese Einheit dann vollendet werden würde, wenn
die Ostdeutschen praktisch über Nacht (oder zumindest über einen
absehbaren Zeitraum hinweg) zu Westdeutschen würden.
Dies hätte aber nicht nur eine völlige Angleichung an das
westdeutsche Wirtschafts- und Rechtssystem, sondern auch einen Wandel
im Selbstverständnis der Bürger aus der ehemaligen DDR bedeutet.
Der Konstruktionsfehler der Deutschen Einheit – wir möchten es
einmal so pointiert ausdrücken – liegt aber nun mal darin, dass es mit
dem Beitritt der DDR zu der alten Bundesrepublik faktisch keine
Ostdeutschen mehr gab, die hätten zu Westdeutschen werden können. Denn
mit dem Beitritt endete die Ära zweier deutscher Staaten einer Nation;
entstanden war ein gemeinsamer Staat, in dem die Verfassung eben nicht
zwischen West- und Ostdeutschen unterscheidet.
„In Ostdeutschland hat sich nach dem Beitritt zur Bundesrepublik
alles geändert. Im Westen aber blieb alles beim alten? Auch das stimmt
und ist doch nur die halbe Wahrheit.“[1] Oder anders ausgedrückt:
Während die ostdeutsche Gesellschaft nach der Wiedervereinigung einen
beispiellosen Strukturwandel in nahezu allen politischen, ökonomischen
wie sozialen Feldern durchlebte, glaubte der „übernehmende“ Westen
weiterhin an die Unfehlbarkeit seines Systems. Denn schließlich war
nach alter Ideologie genau der Fall eingetreten, der früher oder später
hätte eintreten müssen: Der (rheinische) Kapitalismus erwies sich
scheinbar als das siegreiche System, der Sozialismus hingegen galt mit
dem Kollaps des politischen Systems der DDR als besiegt.
Spätestens Mitte der neunziger Jahre jedoch hätte auf politischer
Ebene festgestellt werden müssen, dass eine Assimilation von mehr als
16 Millionen Bürgern so leicht nicht ist und auch der „Aufbau Ost“
allein nicht das gewünschte Ergebnis bringen kann.
Stattdessen wurden Wirtschafts- und Strukturförderung im Osten
immer häufiger als zu teuer bezeichnet und ein Rückgang der
Wirtschaftskraft des Westens in diesem Kontext diskutiert.
Wollten die Ostdeutschen sich nicht in das kapitalistische
(Wirtschafts-)System integrieren? Musste man ihnen vielleicht einfach
nur noch ein wenig mehr Zeit geben? Oder müssen nicht Veränderungen im
kapitalistischen System des Westens verstärkt auch unter global
politischen und ökonomischen Aspekten betrachtet werden?
Die nach Art. 23 GG favorisierte Einheit im Sinne eines Beitritts,
oder schärfer gesagt: im Sinne der Assimilierung der ostdeutschen
Gesellschaft an die westdeutsche, fiel im Bereich der Wirtschaft in
eine Zeit gravierender ökonomischer Umbrüche weltweit. Innerhalb
Europas sollte ein europäischer Wirtschaftsraum zu einer politischen
Union werden, die schon bald auch den Beitritt von zehn osteuropäischen
Staaten forcierte. Weltweit wurden nationale Märkte Teil eines globalen
Aktionsfeldes, politisch wie ökonomisch.
Und nicht nur das: „Es ist ja noch viel mehr passiert, was dem Land
hätte Unruhe bringen können: Führungswechsel in fast allen Parteien,
[…] nach dem nationalen Pathos der Vereinigungsfeiern die europäische
Bereitschaft zur Osterweiterung, der Durchbruch vom industriellen ins
digitale Zeitalter.“[2]
Kurz gesagt, es gab tief greifende Veränderungen in allen Bereichen
der neuen Bundesrepublik: Bevölkerungszuwachs, weltweite politische und
ökonomische Veränderungen, die Notwendigkeit des Umgangs mit zwei
Historien und daraus resultierende unterschiedliche Reflexionen der
gemeinsamen Gegenwart in der Bundesrepublik. Ist es da zu viel gesagt,
von veränderten bzw. neuen Rahmenbedingungen der Bundesrepublik von
1990 zu sprechen?
Im Jahre 2005 steht die Debatte um eine innere deutsche Einheit
neben Diskussionen um weit reichende Veränderungen gesellschaftlicher
Rahmenbedingungen und Reformen des Sozialstaats. Beide Diskussionen
sind gesamtdeutsche Herausforderungen, werden jedoch vor
unterschiedlichen Erfahrungshintergründen reflektiert. Für Ostdeutsche
ist die Systemdebatte ein seit 1990 kontinuierlich andauernder Prozess
eines Systemwandels, für Westdeutsche hingegen die Herausforderung, ein
traditionsreiches, aber reformbedürftiges System verändern zu müssen.
Allerdings ist diese Herausforderung für Westdeutsche gar nicht
neu. Spätestens seit den Wirtschaftskrisen der siebziger Jahre ist
deutlich geworden, dass das deutsche Wirtschaftswunder (welches ohnehin
stets auch ein globales Wirtschaftswunder im Gefolge des Zweiten
Weltkriegs war) an Dynamik verlor. Und bereits vor der ostdeutschen
Wende stand die Zukunft des westdeutschen Sozialsystems vor dem
Hintergrund der demografischen Entwicklung längst auf dem Prüfstand.
[3] Jedoch erwehrte sich die alte Bundesrepublik schon vor der
deutschen Einheit allen Maßnahmen, mit denen man auf die veränderten
ökonomischen Rahmenbedingungen hätte reagieren können. Man kann in
diesem Kontext von einer breiten Verweigerungshaltung sprechen, deren
oberstes Ziel der Ausgleich von allem ist: „Eine Gesellschaft, für die
Konstanz und Gleichförmigkeit die höchsten Werte sind...“[4]
Geradezu paradox wirkt in diesem Zusammenhang der deutsch-deutsche
Einigungsprozess: Ostdeutschland sollte möglichst schnell auf
westdeutsches Niveau gehoben werden, ein Ausgleich sollte geschaffen
und die Lebensbedingungen einander angenähert werden. Für den Osten der
Republik war und ist dies mit einem fundamentalen Wandel verbunden, der
jedoch dieser Ausgleichsgesellschaft zuwiderläuft. Der westdeutschen
Ausgleichslethargie steht eine ostdeutsche Transformationsdynamik
gegenüber, die zunehmend auch Auswirkungen auf die alten Länder zeigt.
Die damit verbundene Frage lautet: Wieso will der Westen die
innerdeutschen Wandlungsprozesse vor dem Hintergrund globaler
Veränderungen eigentlich nicht akzeptieren? Sei die alte Bundesrepublik
nach dem Zweiten Weltkrieg möglicherweise zu erfolgreich gewesen, denn:
„Nur die Deutschen haben eine tiefe Angst davor, mit jeder Veränderung,
mit jeder Reform, die diesen Namen verdient, ihre so lange vermisste
Stabilität wieder aufgeben zu müssen.“[5] Insofern muss die ostdeutsche
Transformationsdynamik auf Westdeutsche nahezu wie ein Verrat an
liebgewordenen Traditionen wirken.
Schon anlässlich des zehnjährigen Bestehens der deutschen Einheit
wurden weit gehende Überlegungen über eine tatsächliche Einheit
getätigt: „Auf die Frage, was eine Nation ausmache, hat seinerzeit
Auguste Renan geantwortet: Gemeinsame Erinnerung und der Wille zu einer
gemeinsamen Zukunft. Der Maßstab ist brauchbar: Den Willen zur
gemeinsamen Zukunft stellt niemand ernsthaft infrage. […] Schlechter
ist es da schon um die gemeinsame Erinnerung der Deutschen
bestellt.“[6]
Mag ein Wille zur gemeinsamen Zukunft tatsächlich bestehen, so
sollten West- wie Ostdeutsche sich einer gemeinsamen Erinnerung gewahr
werden. Die deutsche Geschichte vor 1990 besteht eben nicht nur aus dem
westdeutschen Wirtschaftswunder, sondern auch aus vierzig Jahren
SED-Herrschaft. Diese Vergangenheit einseitig zu diffamieren befördert
eine gemeinsame Erinnerung ebenso wenig, wie bewusstes Totschweigen
oder (N)Ostalgisieren. Daher erscheint es notwendig, dass nicht nur 16
Millionen Bundesbürger ihre spezielle Historie reflektieren, sondern
auch, dass die Bundesbürger der alten Republik ihre tradierten Werte im
Kontext der neuen Gegebenheiten überdenken.
Die Wiedervereinigung war eben nicht nur der Beitritt von fünf
neuen Ländern zu einem alten und scheinbar bewährten politischen und
gesellschaftlichen System, sondern bedeutete ebenso eine Veränderung
desselben durch den Bevölkerungszuwachs, den Solidarpakt,
unterschiedliche biografische und politische Hintergründe,
unterschiedliche ökonomische Voraussetzungen und damit verbunden der
weitergeführten Unterscheidung in Ost und West.
Oder zugespitzter: Die Wiedervereinigung markiert selbstredend und
wegen der parallel verlaufenen globalen Veränderungen den Beginn einer
neuen Republik.
III.
Wenn wir also davon ausgehen, dass der Beitritt der DDR zur
Bundesrepublik eine Zäsur in deren Entwicklung bedeutete, die zu einem
fundamentalen Wandel im gesellschaftlichen, ökonomischen wie
politischen System führte, ist es dann noch zeitgemäß, stets zwischen
Ostdeutschen und Westdeutschen zu differenzieren?
Selbstverständlich ist hier nicht die Rede davon, real existierende
(biografische, geografische, ökonomische etc.) Unterschiede in Abrede
zu stellen. Jedoch wird ein Rückgriff auf die trennende Geschichte die
gesamtdeutsche Krise – sowohl die Ost-West-Problematik als auch die
politisch-sozialen Reformnotwendigkeiten – nicht lösen können. Die
Forderung, die Ostdeutschen müssten sich quasi zu Westdeutschen
assimilieren und wirtschaftlich aufschließen, ist nicht haltbar. Jede
gegenteilige Forderung nach einer Anpassung der Westdeutschen an
ostdeutsche Besonderheiten würde unter Hinweis auf die DDR-Geschichte
abgelehnt werden; jedoch ist das ein sehr begrenzt gedachter Grund.
Wenn Dietrich Mühlberg anmerkt, „die hegemonialen Ansprüche der
Westdeutschen gegenüber der ostdeutschen Minderheit sind viel besungen,
einschließlich der Rolle der Medien, die den Osten Deutschlands
unbeirrbar als ‚Sonderzone mit Sonderbewohnern’ propagieren“[7], dann
drückt er hier ein Missverhältnis aus, welches dringend überwunden
werden sollte.
Es ist ein Irrglaube, wenn man annimmt, die innere Einheit
Deutschlands wäre dann vollendet, wenn der Osten wirtschaftlich auf dem
gleichen Niveau angelangt sei wie der Westen. (Denn betrachtet man sich
die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen Nord und Süd, dann hätte
selbst in der alten Bundesrepublik eine innere Einheit nicht existieren
können.) Gefordert sind neue Ideen und Konzepte. Die innere Einheit
Deutschlands wird nur dann erfolgreich abgeschlossen sein, wenn West
und Ost sich gegenseitig auf Augenhöhe begegnen können, wenn beide
Seiten ihre jeweils eigene Historie reflektieren und einbringen können,
wenn sich ein offener Dialog entwickeln kann, um für gemeinsame
strukturelle Probleme auch gemeinsam eine Lösung finden zu können.
Das erfordert von den Bürgern im Osten der Republik weiterhin ein
starkes Durchhaltevermögen, denn der Strukturwandel dort wird
mittelfristig noch andauern. Die Westdeutschen hingegen sollten ihre
alte Republik mit einer wohl abgewogenen Distanz betrachten und
ernsthaft darüber nachdenken, ob manche Errungenschaft aus vierzig
Jahren Wirtschaftsaufschwung und sozialer Marktwirtschaft in der
heutigen, veränderten Welt nicht anachronistisch geworden ist. Die
Ostdeutschen haben 1989 bereits Tatkraft bewiesen, ein unzeitgemäßes
System abzuschaffen. Soweit muss heute niemand gehen, aber ein wenig
mehr Mut zur Veränderung täte unserer neuen Republik gut.
Anmerkungen
[1] Roland Czada, Vereinigungskrise und Standortdebatte, in: Leviathan 1/1998, S. 25.
[2] Johannes L. Kuppe, Vom Charme neuer deutscher Gelassenheit, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 39-40/2001, S. 4.
[3] Vgl. Paul Nolte, Generation Reform, Jenseits der blockierten Republik, München 2004, S. 22 ff.
[4] Nolte, ebenda, S. 133.
[5] Nolte, ebenda, S. 136.
[6] Richard Schröder, Zehn Jahre deutsche Einigung, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 40/2000, S. 3.
[7] zitiert nach: Michael Strohmann, Historische Einordnung mit
Hindernissen, Braunschweiger Zeitung vom 24. September 2005, Seite H3.
Zu den Autoren:
Franziska Heinze, geboren 1983 in Ueckermünde (DDR), lebt in
Leipzig, studiert Lehramt Gymnasium (Französisch/Kunstpädagogik) sowie
Erziehungswissenschaft, Allgemeine Sprachwissenschaft und Polonistik an
der Universität Leipzig und arbeitet im Bereich politische Bildung.
Sebastian Stoppe, M. A., geboren 1978 in Helmstedt (BRD),
lebt in Leipzig, studierte bis 2005 Politikwissenschaft und
Kommunikations- und Medienwissenschaft an der Universität Leipzig und
promoviert zur Zeit an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.
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